Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55

  Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG) …

  Auszug aus BSG, 31.03.1965 - 2 RU 91/63

  vgl° hierzu Ricke in SGb 1964, 69 und in BG 1963, 111, sowie Klink in WZS 1956, 166) - "die Rechtsfigur der Lösung vom Betrieb" den Charakter einer.Gegennorm mit der Folge hat, daß eine insoweit eingetretene Beweislosigkeit zu Lasten des Versicherungsträgers geht° - auch in Der Angelegenheiten der Sozialgerichtsbarkeit anzuwendende - Grundsatz der objektiven Beweislast (BSG 6, 70, 73; 7, 249, 254) kommt nur dann zur Anwendung, wenn ' " ".
• BSG, 27.04.1961 - 2 RU 206/57

  Auszug aus BSG, 31.03.1965 - 2 RU 91/63

  lassen dieses Ortes Richtung Beckum bis zum Unfall ganz 1 1/2 Stunden vergangen° Wie der erkennende Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden hat, darf zwar die den endgültigen Verlust des Versicherungsschutzes bewirkende Lösung des Zusammenhangs des Weges von der Arbeitsstätte mit der Tätigkeit im Unternehmen nicht allein danach beurteilt werden, welche Zeitdauer die vom Versicherten in :i " seinen Heimweg eingesehobene private Verriehtung beansprucht hat; maßgebendsind vielmehr die näheren Umständc, ffgl welche diese Verrichtung nach Art und Dauer im Einzelfall kennzeichnen, wobei das Zeitmoment nur eines von mehreren Wesensmerkmalen ist (zu vgl° SozR RVG EUR 542 aF Nr° 25, £ 543 aF Nr" 7, 29, 41, 51; BSG10, 226, 228; BG 1962, jgiTg?l 214; Breithaupt-Sammlung 1964, 378 sowie die - nicht veröffentlichten - Entscheidungen des erkennenden Senats vom 27° April 1961 - 2 RU 206/57 - und vom 28. Juni 1963 - 2 RU63/60;vg1°ferner: RVAin EuM20, 86 undBG1950"'tjjfi 74; Bayer° LVAmt in Breithaupt-Sammlung 1952, 762; Brack- Handbuch der Sozialversicherung, Band yiicf mann? II, S" 485;.

• LSG Hessen, 08.02.1984 - L 3 U 284/83

  Familienheimfahrten; Feierabendausgestaltung im Umschulungszentrum

  Für den Übergang zur privaten Feierabendgestaltung spricht vielmehr auch das Ausmaß des genossenen Alkohols und der über zwei Stunden nach dem Ende des Abendbrotes dauernde Aufenthalt in dem BFW bei einer vergleichsweise nur kurzen Entfernung von etwa 22 Kilometern bis zur Familienwohnung (vgl. BSG, Urteil vom 31.3.1965 - 2 RU 91/63 - in Praxis 1965, 320; 17.2.1972 - 7/2 RU 130/69 - in USK 72, 26;… Lauterbach-Watermann, a.a.O., Anm. 26 zu § 550 RVO m.w.N.).